AGB
1. Gültigkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) WebHosting regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Martha Software GmbH («MaSoft») und ihren Kunden, welche Hosting-Leistungen von MaSoft in Anspruch nehmen. Im Weiteren können andere Leistungen durch eine zusätzliche, individuelle Vereinbarung geregelt sein, welche der vorliegenden AGB vorgehen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die zusätzlichen, vertraglichen Bedingungen der MaSoft gehen (allfälligen) Geschäftsbedingungen des Kunden vor.
2. Leistung der Martha Software GmbH
MaSoft erbringt ihre Leistungen gemäss dem für diese Leistungen umschriebenen Leistungsumfang. MaSoft erbringt ihre Leistungen sorgfältig und professionell. Sie sorgt insbesondere für eine tägliche Datensicherung der ihr anvertrauten Daten. Sie ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie dafür, dass die Produkte, Dienstleistungen und der Zugang zu den Dienstleistungen jederzeit und ununterbrochen funktionieren. Fehler, welche die Leistungen bedeutend beeinträchtigen, werden so schnell und soweit als möglich und notwendig per Fernwartung behoben. Übersteigt der Aufwand für die Störungsbehebung das übliche Mass (z.B. Fehlerbehebung vor Ort) oder ist der Kunde für die Ursache der Störung verantwortlich, sei es infolge Fehlmanipulation oder auf Grund vom Kunden eingesetzter Hard- und Software, so wird die Störungsbehebung dem Kunden nach Aufwand zu den aktuellen Ansätzen verrechnet. Über vorgesehene und unvorhergesehene Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten oder zum Ausbau der Leistungen notwendig sind, wird der Kunde – soweit möglich – rechtzeitig informiert. MaSoft haftet nicht für irgendwelche Kosten des Kunden, welche diesem – auch gegenüber Dritten – entstehen, um sich Zugang zu einer Leistung von MaSoft zu verschaffen (z.B. Einwählen via Telefonleitung). Die Leistungen können, jederzeit nach Mitteilung angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen.
3. Pflichten und Verantwortung des Kunden
Der Kunde hat beim Anschluss und der Verwendung von Produkten und Dienstleistungen die Installations- und Nutzungsvoraussetzungen sowie die Instruktionen der MaSoft zu beachten und ist für alle Sicherheitsvorkehrungen sowie die Kompatibilität mit der von ihm eingesetzten Hard- und Software verantwortlich. Mängel sind vom Kunden innert 7 Tagen nach Erhalt eines Produktes schriftlich zu rügen. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Dienstleistungen weder zur Begehung noch zur Unterstützung strafbarer Handlungen zu nutzen sowie geeignete Massnahmen zur Vermeidung einer strafbaren Nutzung durch seine Angestellten bzw. durch Angehörige seines Haushalts zu treffen. Namentlich ist die Übermittlung, die Bearbeitung, der Abruf oder die Bereithaltung zum Abruf folgender Inhalte zu unterlassen:
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
- Aufforderung zur Gewalt
- Pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und deren Darstellungen
- Rassendiskriminierung
- Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit
- Anleitung oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele
- Geldwäscherei
- Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte (Sprache, Bilder, Daten, etc.), welche er via Leistungen von MaSoft übermittelt, bearbeitet, abruft oder zum Abruf bereithält. Er garantiert, Inhaber der von ihm verwendeten Immaterialgüter zu sein oder über die entsprechenden Berechtigungen zu verfügen. Der Versand von belästigenden Mitteilungen, unverlangter Werbung, allgemeiner unpersönlicher Ankündigungen und Ähnliches ist verboten. Das Fälschen der Absenderadresse oder -nummer sowie das Verwenden einer anderen als der eigenen Absenderadresse ist verboten.
4. Datenschutz / Datensicherheit
Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich MaSoft an das schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche für die Erbringung der vereinbarten Leistungen, den Verbindungsaufbau, zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten benötigt werden. Darüber hinaus bearbeitet MaSoft ohne das Einverständnis der betroffenen Kundschaft keine personenbezogenen Daten über die Nutzung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet.
MaSoft unternimmt im Rahmen der allgemein üblichen technischen Standards (Firewalls, Verschlüsselung, Chiffrierung) alles, um eine möglichst hohe Datensicherheit zu bieten. Dennoch kann die Datensicherheit bei der Übermittlung von Daten und Inhalten nicht 100-prozentig gewährleistet werden. Insbesondere können übermittelte Daten und Inhalte von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden.
5. Haftung
MaSoft haftet nur für Schäden, welche von ihr vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurden. Jede darüber hinaus gehende Haftung von MaSoft wird ausgeschlossen, insbesondere:
- Schäden, welche auf Übertragungswegen der Swisscom oder anderer Dritter entstanden sind.
- Schäden, welche dem Kunden von Dritten über die Internetverbindung zugefügt wurden.
- Schäden infolge Veränderungen und Reparaturen durch jemand anderen als MaSoft.
- Schäden infolge Computerviren.
- Entgangener Gewinn infolge von Unterbrüchen der Leistungen.
- Datenverluste und indirekte Schäden irgendwelcher Art.
Keine Partei haftet für Schäden, welche durch höhere Gewalt, wie zum Beispiel Blitzschlag, Stromausfall, Explosion, Feuer, Krieg, Streik, behördliche Anordnungen etc. verursacht werden. Für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen und Dienstleistungen, die durch Dritte angeboten oder erbracht werden, sind ausschliesslich die jeweiligen Anbieter verantwortlich. MaSoft schliesst dafür jede Verantwortung und Haftung aus. MaSoft haftet nicht für die Kompatibilität der vom Kunden verwendeten Hard- und Softwarekomponenten mit der von ihr vertriebenen Hard- und Software, sofern sie diese nicht besonders zugesichert hat. Der Kunde haftet für den Verlust oder die Beschädigung der ihm zur Verfügung gestellten Geräte. Der Kunde hält MaSoft schadlos, falls Dritte Ansprüche gegen MaSoft im Zusammenhang mit der Benützung der Dienstleistungen durch den Kunden erheben. Namentlich hält der Kunde MaSoft gegenüber Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit vom Kunden verwendeten Inhalten (Sprache, Bilder, Daten etc.) schadlos.
6. Eigentum und Immaterialgüterrechte
MaSoft oder ihre Lizenzgeber bleiben Inhaber der Immaterialgüterrechte an allem, was im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellt wird. Änderungen an der Software oder eine über den üblichen Verwendungzweck hinaus gehende Verwendung bedürfen der Zustimmung von MaSoft.
7. Beginn, Dauer und Beendigung
Der Vertrag beginnt mit dem Datum der schriftlichen Vereinbarung oder mit dem produktiven Einsatz des Kunden, in jedem Fall aber spätestens mit der Benutzung der Leistungen von MaSoft. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Vertrag für kostenpflichtige Dienstleistungen oder Abonnemente für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Sofern der Vertrag nicht spätestens drei Monate vor Ende eines Vertragsjahres gekündigt wird, verlängert er sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Kündigungen seitens des Kunden müssen schriftlich und per Einschreiben an die aktuelle Firmen-Adresse von Martha Software GmbH erfolgen. MaSoft hat das Recht, (kostenlose wie auch kostenpflichtige) Dienstleistungen fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen die internationale oder schweizerische Rechtsordnung verstösst oder begründeter Anlass zur Befürchtung eines solchen Rechtsverstosses besteht, oder wenn der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MaSoft, andere vertragliche Vereinbarungen, allgemein anerkannte Verhaltensregeln wie lauterer Wettbewerb, Netiquette oder ähnliche Regeln verstösst oder begründeter Anlass zur Befürchtung eines solchen Verstosses besteht, oder wenn der Kunde die Rechnungen nicht fristgerecht bezahlt. Bei einer kostenlos angebotenen Dienstleistung hat MaSoft zudem das Recht, die Dienstleistung jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angaben von Gründen mit sofortiger Wirkung einzustellen und die damit verbundenen Daten definitiv zu löschen, wenn die Dienstleistung während drei Monaten oder länger nicht benutzt wurde. MaSoft ist nicht verpflichtet, irgendwelche Daten des Kunden aufzubewahren oder ungelesene oder nicht abgeschickte Nachrichten an den Kunden oder Dritte weiterzuleiten. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Leistungen werden dem Kunden selbstverständlich vorab mitgeteilt. Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit den Änderungen, wenn er den bisherigen Vertrag nicht innert 20 Tagen nach Erhalt der Mitteilung kündigt.
8. Preise und Rechnungen
Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste der MaSoft. Auskunft über die Preise und Konditionen, erhält der Kunde über die aktuelle Telefonnummer oder auf Anfrage an nfmsftch. Hosting-Gebühren werden in der Regel halbjährlich zum Voraus verrechnet. Wenn bis zum Zahlungsdatum einer Rechnung der MaSoft keine schriftlich begründeten Einwände erhoben wurden, gilt diese als genehmigt. Es liegt am Kunden, die Unrichtigkeit einer Rechnung zu beweisen, falls die Abklärungen von MaSoft keinen Fehler ergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die zugesandten Rechnungen fristgerecht zu bezahlen. Sind Rechnungen nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht oder nicht vollständig bezahlt worden, so ist MaSoft berechtigt, sofort und ohne weitere Ankündigung sämtliche Leistungen zu suspendieren bzw. zu sperren. Leihgebühren für Hard- und Software sind auch während der Suspendierung oder Sperrung der Leistungen zu bezahlen.
9. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung der MaSoft auf einen Dritten übertragen. Die in diesem Zusammenhang entstandenen Aufwendungen werden in Rechnung gestellt.
10. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.
11. Anwendbares Recht
Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte die für den Geschäftssitz der Martha Software GmbH zuständig sind.
Januar 2018, Änderungen vorbehalten.
Martha Software GmbH | www.masoft.ch
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